Die Karl-Marx-Allee war am Mittwochabend Thema in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg. Baustadtrat Florian Schmidt hat die Ergebnisse der Gespräche mit dem…
Kreuzberg 61 – Anträge
Reform des §219a
Mit der mit der Verurteilung der Gießener Ärztin Kristina Hänel zu einer Geldstrafe, obwohl sie auf ihrer Internetseite nur sachlich…
Erweiterung des Erhaltungsgebiets Hornstraße
Wort gehalten! Die Ruhlsdrofer Straße ist jetzt Bestandteil des “Erhaltungsgebiets Hornstraße”. Liebe Mieterinnen und Mieter, am 22. August 2017 hatten…
Reicht Hartz IV, um Armut zu verhindern und Teilhabe zu sichern?
Reicht Hartz IV, um Armut zu verhindern und ein Mindestmaß an Teilhabe zu sichern? Und wenn nein, wie hoch müssten…
Sozialdemokratische Initiativen für die April-BVV
Gustav-Landauer-Ausstellung, Anschluss zum Gleisdreieck, Straßenlaternen, RAW-Gelände: Die SPD-Fraktion in Friedrichshain-Kreuzberg bringt zur nächsten BVV-Sitzung am 25. April die folgenden Anträge…
Antrag zu Wohnungsgenossenschaften
Heute im Fokus: der Antrag unseres Abteilungsmitglieds Bernd Wandrey zum Thema Wohnungsgenossenschaften.
Kommission Vermögenssteuer soll tagen
Auch zum Thema Vermögenssteuer bringt unsere Abteilung einen Antrag auf der Kreisdelegiertenversammlung der SPD Friedrichshain-Kreuzberg am kommenden Samstag ein. Dazu…
Deutschland braucht ein Paritätsgesetz!
Es ist nicht mehr lange bis zur Kreisdelegiertenversammlung der SPD Friedrichshain-Kreuzberg am 21. April. Deshalb möchten wir euch noch einmal…
Antrag auf Abschaffung des § 219a
Wir fordern die SPD-Bundestagsfraktion dazu auf den Antrag auf Abschaffung des § 219a StGB (wieder) einzubringen und sich für die…