Die Karl-Marx-Allee war am Mittwochabend Thema in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg. Baustadtrat Florian Schmidt hat die Ergebnisse der Gespräche mit dem…
Kreuzberg 61 – Anträge
Reform des §219a
Mit der mit der Verurteilung der Gießener Ärztin Kristina Hänel zu einer Geldstrafe, obwohl sie auf ihrer Internetseite nur sachlich…
Erweiterung des Erhaltungsgebiets Hornst …
Wort gehalten! Die Ruhlsdrofer Straße ist jetzt Bestandteil des “Erhaltungsgebiets Hornstraße”. Liebe Mieterinnen und Mieter, am 22. August 2017 hatten…
Reicht Hartz IV, um Armut zu verhindern …
Reicht Hartz IV, um Armut zu verhindern und ein Mindestmaß an Teilhabe zu sichern? Und wenn nein, wie hoch müssten…
Sozialdemokratische Initiativen für die …
Gustav-Landauer-Ausstellung, Anschluss zum Gleisdreieck, Straßenlaternen, RAW-Gelände: Die SPD-Fraktion in Friedrichshain-Kreuzberg bringt zur nächsten BVV-Sitzung am 25. April die folgenden Anträge…
Antrag zu Wohnungsgenossenschaften
Heute im Fokus: der Antrag unseres Abteilungsmitglieds Bernd Wandrey zum Thema Wohnungsgenossenschaften.
Kommission Vermögenssteuer soll tagen
Auch zum Thema Vermögenssteuer bringt unsere Abteilung einen Antrag auf der Kreisdelegiertenversammlung der SPD Friedrichshain-Kreuzberg am kommenden Samstag ein. Dazu…
Deutschland braucht ein Paritätsgesetz!
Es ist nicht mehr lange bis zur Kreisdelegiertenversammlung der SPD Friedrichshain-Kreuzberg am 21. April. Deshalb möchten wir euch noch einmal…
Antrag auf Abschaffung des § 219a
Wir fordern die SPD-Bundestagsfraktion dazu auf den Antrag auf Abschaffung des § 219a StGB (wieder) einzubringen und sich für die…