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BVV missbilligt Amtsführung von Stadtrat Florian Schmidt
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BVV missbilligt Amtsführung von Stadtrat Florian Schmidt

Die Bezirksverordnetenversammlung von Friedrichshain-Kreuzberg hat die Amtsführung von Stadtrat Florian Schmidt missbilligt. Für den Missbilligungsantrag stimmten 30 Bezirksverordnete, bei 17 Gegenstimmen und einer Enthaltung. Der Missbilligungsantrag wurde von den Fraktionen Die Linke, SPD, CDU sowie der Gruppe der FDP gemeinsam eingebracht. Anlass waren die Vorgänge rund um das Modellprojekt Begegnungszone

Fraktionen in der Bezirksverordnetenversammlung verständigen sich auf Missbilligung der Amtsführung von Florian Schmidt
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Fraktionen in der Bezirksverordnetenversammlung verständigen sich auf Missbilligung der Amtsführung von Florian Schmidt

Fraktionen in der Bezirksverordnetenversammlung verständigen sich auf Missbilligung der Amtsführung von Florian Schmidt Am Montag sind die Fraktionen der DIE LINKE. Friedrichshain-Kreuzberg, der SPD-Fraktion Friedrichshain-Kreuzberg und der CDU Friedrichshain-Kreuzberg, sowie die Gruppe der FDP Friedrichshain-Kreuzberg in ihren Sitzungen unabhängig voneinander zu Beschlüssen gelangt, die Amtsführung von Bezirksstadtrat Florian Schmidt zu

Postscheckamt-Areal: Schlusspunkt nach jahrelangem Gezerre
Berliner Landespolitik

Postscheckamt-Areal: Schlusspunkt nach jahrelangem Gezerre

Gemeinsame Pressemitteilung • Verhandlungen führten von Jahr zu Jahr zu schlechteren Ergebnissen für den Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg • SPD setzt auf eine nachhaltige Perspektive für bezahlbaren Wohnraum und kostengünstige Gewerbeflächen für Kleinunternehmen und Mittelständler Mit dem Verkauf des Postscheckamt-Areals an die Firma Art Invest setzt die CG-Gruppe nun hoffentlich einen Schlusspunkt hinter das

Karl-Marx-Allee/Frankfurter Allee wird Erhaltungsgebiet
Berliner Landespolitik

Karl-Marx-Allee/Frankfurter Allee wird Erhaltungsgebiet

Die SPD Friedrichshain-Kreuzberg begrüßt die Entscheidung des Bezirksamts Friedrichshain-Kreuzberg, die Karl-Marx-Allee und die Frankfurter Allee sowie deren Umgebung als städtebauliches Erhaltungsgebiet auszuweisen. Dazu Dr. Susanne Kitschun, Mitglied des Abgeordnetenhauses und denkmalspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus: „Die Einrichtung des Erhaltungsgebietes ist eine wichtige Voraussetzung, um die Karl-Marx-Allee künftig als Weltkulturerbe