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Postscheckamt-Areal: Schlusspunkt nach jahrelangem Gezerre
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Postscheckamt-Areal: Schlusspunkt nach jahrelangem Gezerre

Gemeinsame Pressemitteilung • Verhandlungen führten von Jahr zu Jahr zu schlechteren Ergebnissen für den Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg • SPD setzt auf eine nachhaltige Perspektive für bezahlbaren Wohnraum und kostengünstige Gewerbeflächen für Kleinunternehmen und Mittelständler Mit dem Verkauf des Postscheckamt-Areals an die Firma Art Invest setzt die CG-Gruppe nun hoffentlich einen Schlusspunkt hinter das

„Steuern – der große Bluff“ mit Norbert Walter-Borjans, Cansel Kiziltepe und Sina Trinkwalder
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„Steuern – der große Bluff“ mit Norbert Walter-Borjans, Cansel Kiziltepe und Sina Trinkwalder

Lesung mit Norbert Walter-Borjans, Cansel Kiziltepe und Sina Trinkwalder 15. Januar 2019 um 18.30 Uhr im „LIDO“, Cuvrystraße 7 / Ecke Schlesische Straße in Kreuzberg In seinem Buch „Steuern – Der große Bluff“ berichtet der frühere NRW-Finanzminister von seinem Kampf gegen Steuerhinterziehung und widerlegt die Mythen, die über unser Steuersystem verbreitet

Cansel Kiziltepe: Steuerliche Förderung des Mietwohnungsneubaus [Bundestag 29.11.2018]
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Cansel Kiziltepe: Steuerliche Förderung des Mietwohnungsneubaus [Bundestag 29.11.2018]

– Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur steuerlichen Förderung des Mietwohnungsneubaus Drucksachen 19/4949, 19/5417, 19/5647 Nr. 15 Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses (7. Ausschuss) Drucksache 19/6140 – Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) gemäß § 96 der Geschäftsordnung Drucksache 19/6154

Karl-Marx-Allee/Frankfurter Allee wird Erhaltungsgebiet
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Karl-Marx-Allee/Frankfurter Allee wird Erhaltungsgebiet

Die SPD Friedrichshain-Kreuzberg begrüßt die Entscheidung des Bezirksamts Friedrichshain-Kreuzberg, die Karl-Marx-Allee und die Frankfurter Allee sowie deren Umgebung als städtebauliches Erhaltungsgebiet auszuweisen. Dazu Dr. Susanne Kitschun, Mitglied des Abgeordnetenhauses und denkmalspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus: „Die Einrichtung des Erhaltungsgebietes ist eine wichtige Voraussetzung, um die Karl-Marx-Allee künftig als Weltkulturerbe

Keine Zusammenarbeit mit Wagenknechts linker Sammlungsbewegung
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Keine Zusammenarbeit mit Wagenknechts linker Sammlungsbewegung

Zum heutigen Start der Sammlungsbewegung „Aufstehen“, die durch die Fraktionsvorsitzende der Partei DIE LINKE, Sahra Wagenknecht ins Leben gerufen wurde, erklärt der Kreisvorsitzende der SPD Friedrichshain-Kreuzberg, Harald Georgii: „Die SPD Friedrichshain-Kreuzberg hält nichts von der von Sahra Wagenknechts ausgerufener linken Sammlungsbewegung und distanziert sich ausdrücklich von Unterstützerinnen und Unterstützern. Auf

Große Koalition – und nun? Mitgliederoffener Kreisvorstand mit Michael Müller
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Große Koalition – und nun? Mitgliederoffener Kreisvorstand mit Michael Müller

Mitgliederoffene Kreisvorstandssitzung mit unserem Landesvorsitzenden und Regierenden Bürgermeister Michael Müller Liebe Genossinnen und Genossen, nach intensiver Diskussion haben die Mitglieder der SPD unserem Parteivorstand erlaubt, auf Bundesebene eine Koalition mit CDU und CSU einzugehen. Diese Entscheidung wirft die Frage auf, wie in einer solchen Koalition wichtige SPD-Forderungen, die über den

Antrag unserer Abteilung mit großer Zustimmung
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Antrag unserer Abteilung mit großer Zustimmung

Antrag unserer Abteilung mit großer Zustimmung auf den Weg gebracht! SPD Friedrichshain-Kreuzberg Die SPD Friedrichshain-Kreuzberg hat soeben auf ihrer Kreisdelegietenversammlung bei wenigen Enthaltungen einstimmig beschlossen: Mieterhöhungen nach Modernisierungsmaßnahmen müssen begrenzt werden, damit Wohnen bezahlbar bleibt. Die Tragung der gesamten Kosten für Modernisierungsmaßnahmen allein durch Mieterinnen und Mieter ist durch Streichung

DREI für EIN Ziel: NEIN zur Offenhaltung Tegels!
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DREI für EIN Ziel: NEIN zur Offenhaltung Tegels!

Gemeinsame TXL-Kundgebung der Koalitionsfraktionen DREI für EIN Ziel: NEIN zur Offenhaltung Tegels! Gemeinsame TXL-Kundgebung der Koalitionsfraktionen DREI für EIN Ziel: NEIN zur Offenhaltung Tegels! In einer gemeinsamen Kundgebung zum bevorstehenden Volksentscheid wollen die Spitzen der drei Koalitionsfraktionen im Abgeordnetenhaus noch einmal an die Bürgerinnen und Bürger appellieren, am Wochenende gegen

Sanierungsgebiet Rathausblock
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Sanierungsgebiet Rathausblock

Das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg sowie die Gewerbetreibenden und Initiativen des Rathausblocks laden Bewohner*innen, Gewerbetreibende und Nachbar*innen des Sanierungsgebiets Rathausblock zu einer Werkstatt ein. Weitere Informationen unter www.stadtentwicklung.berlin.de/staedtebau/foerderprogramme/stadterneuerung/de/rathausblock/ Sanierungsgebiet Friedrichshain-Kreuzberg – Rathausblock / Land Berlin Senatsverwaltung in Berlin: Stadterneuerung, Sanierungsgebiet Friedrichshain-Kreuzberg – Rathausblock