Für Demokratie und Mitmenschlichkeit: der Europawahlkampf

4. Juni 2014
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Europawahl? Ist das denn so wichtig? In der Vergangenheit haben immer weniger Bürgerinnen von ihrem Wahlrecht Gebrauch gemacht. Zuhause geblieben sind dabei vor allem jene, für die ein soziales und demokratisches Europa besonders wichtig ist. So wird es auch weitergehen – das war die klare Hoffnung von Rechtsradikalen und Rechtspopulisten.

Dem haben wir als Abteilung Kreuzberg 61 unsere Überzeugung entgegen gesetzt: für ein besseres Europa lohnt es sich zu kämpfen!

Gemeinsam waren wir viel unterwegs: wir haben für gleichen Lohn für gleiche Arbeit geworben und an die europäische Frauenrechtsbewegung erinnert. Am Tag der Arbeit demonstrierten wir für ein soziales Europa und gegen “marktkonforme” Politik. Wir konnten an vielen Ständen die Briefwahl und das Wahlrecht für EU-Bürger erklären und über Martin Schulz’ sozialdemokratische Konzepte für Europa informieren. Wir haben beim Putzen von Stolpersteinen an Europas dunkelste Zeit erinnert und zum Eurovision Songcontest die bunte Gegenwart gefeiert. Am Samstag vor der Europawahl haben wir mit einem mobilen Info-Stand noch einmal sechs Stunden im ganzen Abteilungsgebiet darum geworben, vom Stimmrecht Gebrauch zu machen, damit rechte Menschenfeinde in Europa keinen Chance bekommen.

Aber nicht alle Bürgerinnen und Bürger konnten wir so erreichen. Deshalb sind wir zu ihnen gekommen: an über 600 Türen haben wir viele Fragen beantwortet und viel erklärt. Vor allem haben wir aber selbst eine Menge gelernt: über die Sorgen einer Rentnerin, die nicht glaubt, dass die Finanzmärkte nach der Eurokrise genug reguliert worden sind, sie hat Angst um ihr weniges Erspartes; über die Liebe eines griechischen Pärchens zu Europa, obwohl die Austeritätspolitik für beide Familien schwere Folgen hat; über den Segen des europäischen Einigungsprozesses von einem älteren Herren, der den Krieg noch erlebt hat.

Lange bevor die Wahllokale geöffnet hatten war uns deshalb klar: zumindest hier in Kreuzberg 61 haben sich die Rechten verschätzt. Es wird ein klares Ergebnis für europäische Demokratie und mehr statt weniger Mitmenschlichkeit geben.

Am Ende dieses Wahlkampfs steht eine deutlich gestiegene Wahlbeteiligung und auch ein deutlicher Zuwachs für die SPD vor Ort. Im Abteilungsgebiet hat sich unsere Stimmenzahl mehr als verdoppelt. Für dieses Vertrauen bedanken wir uns! Wir wissen, das ist ein Vorschuss. Auf der anderen Seite nehmen wir auch das Ergebnis des Volksentscheids zur Zukunft des Tempelhofer Felds sehr ernst.

Jetzt ist die Wahl vorbei, jetzt zählt es, Kritik und Vorschläge in die praktische politische Arbeit einzubringen und zusammen mit den Menschen bei uns im Kiez für ein besseres Kreuzberg 61 in einem gerechteren Europa zu arbeiten. Mit unserer neuen Europa-Abgeordneten Sylvia-Yvonne Kaufmann haben wir dabei eine leidenschaftliche Kämpferin an unserer Seite. Angesichts der Erfolge für AfD, NPD & Co und der Übergriffe auf Demokraten im Norden Berlins muss aber vor allem auch der Kampf für mehr Demokratie weitergehen.

Zu beidem sind wir entschlossen und zählen auf die Unterstützung der Kreuzbergerinnen und Kreuzberger!